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   LAG Niedersachsen, 26.04.2004 - 5 Sa 1682/03 E   

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LAG Niedersachsen, 26.04.2004 - 5 Sa 1682/03 E (https://dejure.org/2004,27592)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 26.04.2004 - 5 Sa 1682/03 E (https://dejure.org/2004,27592)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 26. April 2004 - 5 Sa 1682/03 E (https://dejure.org/2004,27592)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Eingruppierung einer Versicherungsangestellten im Bürgeramt einer mittelgroßen Stadt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 461/93

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Bereich Pflegekosten und

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 26.04.2004 - 5 Sa 1682/03
    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher tariflicher Wertigkeit können jedoch nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst werden (BAG 18.05.1994 - 4 AZR 461/93 - unter B II 2 a) der Gründe mit weiteren Nachweisen).

    Das Bundesarbeitsgericht hat es als ausreichend angesehen, wenn ein 35 % der gesamten Arbeitszeit ausmachender Arbeitsvorgang zu 7 % selbständige Leistungen beinhaltet (BAG 18.05.1994 - 4 AZR 461/93) und wenn ein Arbeitsvorgang mit einem prozentualen Anteil von 51 % der gesamten Arbeitszeit 13 % selbständige Leistungen enthält (BAG 22.03.1995 - 4 AZN 1105/94), um den gesamten Arbeitsvorgang als selbständig zu bewerten.

  • BAG, 26.08.1998 - 4 AZR 280/97
    Auszug aus LAG Niedersachsen, 26.04.2004 - 5 Sa 1682/03
    Unter selbständiger Leistung ist vielmehr eine Gedankenarbeit zu verstehen, die im Rahmen der für die Vergütungsgruppe vorausgesetzten Fachkenntnisse hinsichtlich des zu findenden Ergebnisses eine eigene Beurteilung und eine eigene Entscheidung erfordert (ständige Rechtsprechung, z. B. BAG 28.09.1994 - 4 AZR 542/93 - und 26.08.1998 - 4 AZR 280/97).

    Der Angestellte muss also unterschiedliche Informationen verknüpfen, diese untereinander abwägen und zu einer Entscheidung gelangen (BAG 12.06.1996 - 4 AZR 1025/94 -, 18.12.1998 - 4 AZR 581/96 - sowie 26.08.1998 a. a. O.).

  • BAG, 14.08.1985 - 4 AZR 21/84

    Schriftgutverwaltung: Begriff - Merkmale

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 26.04.2004 - 5 Sa 1682/03
    Kennzeichnend für selbständige Leistungen kann - ohne Bindung an verwaltungsrechtliche Fachbegriffe - ein wie auch immer gearteter Ermessens-, Entscheidungs-, Gestaltungs- und Beurteilungsspielraum sein (BAG 14.08.1985 - 4 AZR 21/84).
     
  • BAG, 28.09.1994 - 4 AZR 542/93

    Eingruppierung eines Sachbearbeiters des Kassen- und Mahnwesens bei Stadtwerken

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 26.04.2004 - 5 Sa 1682/03
    Unter selbständiger Leistung ist vielmehr eine Gedankenarbeit zu verstehen, die im Rahmen der für die Vergütungsgruppe vorausgesetzten Fachkenntnisse hinsichtlich des zu findenden Ergebnisses eine eigene Beurteilung und eine eigene Entscheidung erfordert (ständige Rechtsprechung, z. B. BAG 28.09.1994 - 4 AZR 542/93 - und 26.08.1998 - 4 AZR 280/97).
  • BAG, 24.08.1983 - 4 AZR 32/81

    Eingruppierung einer Politesse - Gründliche Fachkenntnisse - Betrachtung aller …

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 26.04.2004 - 5 Sa 1682/03
    Nach dem Klammerzusatz zu Vergütungsgruppe V c Fallgruppe 1 b werden als gründliche Fachkenntnisse nähere Kenntnisse von Gesetzen, Verwaltungsvorschriften und Tarifbestimmungen usw. des Aufgabenkreis verstanden, die nach der Rechtsprechung von nicht ganz unerheblichem Ausmaß und nicht nur oberflächlicher Art sein müssen (BAG 24.08.1983 - 4 AZR 32/81 - AP Nr. 78 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 22.03.1995 - 4 AZN 1105/94

    Eingruppierung: Bürosachbearbeiter

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 26.04.2004 - 5 Sa 1682/03
    Das Bundesarbeitsgericht hat es als ausreichend angesehen, wenn ein 35 % der gesamten Arbeitszeit ausmachender Arbeitsvorgang zu 7 % selbständige Leistungen beinhaltet (BAG 18.05.1994 - 4 AZR 461/93) und wenn ein Arbeitsvorgang mit einem prozentualen Anteil von 51 % der gesamten Arbeitszeit 13 % selbständige Leistungen enthält (BAG 22.03.1995 - 4 AZN 1105/94), um den gesamten Arbeitsvorgang als selbständig zu bewerten.
  • BAG, 18.02.1998 - 4 AZR 581/96

    Korrigierende Rückgruppierung

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 26.04.2004 - 5 Sa 1682/03
    Der Angestellte muss also unterschiedliche Informationen verknüpfen, diese untereinander abwägen und zu einer Entscheidung gelangen (BAG 12.06.1996 - 4 AZR 1025/94 -, 18.12.1998 - 4 AZR 581/96 - sowie 26.08.1998 a. a. O.).
  • BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1025/94

    Eingruppierung eines Rettungsassistenten

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 26.04.2004 - 5 Sa 1682/03
    Der Angestellte muss also unterschiedliche Informationen verknüpfen, diese untereinander abwägen und zu einer Entscheidung gelangen (BAG 12.06.1996 - 4 AZR 1025/94 -, 18.12.1998 - 4 AZR 581/96 - sowie 26.08.1998 a. a. O.).
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